Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident nominiert

Nach wochenlangem Streit über einen geeigneten Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten ist die Entscheidung zugunsten des ehemaligen luxemburgischen Premierministers Jean-Claude Juncker gefallen. Gegen den Widerstand Großbritanniens und Ungarns gewann der 59-Jährige die Abstimmung der europäischen Staats- und Regierungschefs am vergangenen Freitag. Juncker war im Vorfeld der Europawahl am 25. Mai als Spitzenkandidat der europäischen Christdemokraten für diesen Posten vorgeschlagen worden und erhielt mit seiner Partei die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

Die Abgeordneten haben das letzte Wort: Das Europaparlament in Straßburg ( © Erich Westendarp / pixelio.de )

Die Abgeordneten haben das letzte Wort: Das Europaparlament in Straßburg ( © Erich Westendarp / pixelio.de )

Nach der Europawahl wurden kritische Stimmen laut, die einen anderen Kandidaten im Amt des Kommissionspräsidenten sehen wollten. Vor allem die Vertreter Großbritanniens, Ungarns, Schwedens und der Niederlande sprachen sich gegen Juncker aus. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Partei Juncker als Kandidat nominierte, äußerte sich zunächst zurückhaltend. Viele hatten auf grundlegende Reformen in der Europäischen Union gehofft und sahen in der Person Juncker einen Vertreter der etablierten Brüsseler Bürokratie.

Der britische Premierminister David Cameron und der ungarische Regierungschef Viktor Orbán befürchteten eine zunehmende Einschränkung ihrer nationalen Interessen. Nachdem abzusehen war, dass die Mehrheit der Länder ihren Widerstand gegen Juncker nicht aufrechterhalten würden, forderten sie gegen das übliche Vorgehen einstimmig einen Kandidaten zu nominieren die Abstimmung im Europäischen Rat. „Das ist ein schlechter Tag für Europa“, kommentierte Cameron das Wahlergebnis von 26 zu 2 Stimmen für Junckers Kandidatur.

Die Wahl Junckers zum neuen EU-Kommissionspräsidenten muss nun durch das Europäische Parlament erfolgen. Die Abstimmung hierfür ist für den 16. Juli vorgesehen. Dies scheint ein Sieg für die Vertreter der europäischen Demokratie zu sein, da es erstmals die Wähler waren, die über die Besetzung des höchsten Amtes der Europäischen Union mitentscheiden konnten. Doch welche Folgen die Wahl für den Zusammenhalt der Europäischen Union haben wird, bleibt abzuwarten. Die Gräben zwischen Großbritannien und dem Kontinent scheinen tiefer als je zuvor.


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Über Alexander Borrmann

Alexander Borrmann studiert seit 2009 an der Universität Mannheim. Nach dem Bachelor of Arts in Geschichte und Politikwissenschaft im Frühjahr des Jahres 2013 steht er nun kurz vor dem Masterabschluss. Nach einigen Jobs und Praktika in fachfremden Bereichen begann er im Sommer des gleichen Jahres für die Wirtschaft&Politik-Redaktion von Face2Face Artikel zu verfassen. Hier kann er sein Interesse für alle Bereiche des politischen Lebens mit seiner Vorliebe für das Schreiben verknüpfen. Der besondere Reiz besteht für ihn darin, die Freiheit zu haben, neben tagesaktuellen Ereignissen auch über kritische Randthemen berichten zu können.

Ein Gedanke zu “Juncker als neuer EU-Kommissionspräsident nominiert

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