Wer wählt wen? – Wahlsysteme im Vergleich

Bundestag: Deutsche Wähler haben eine Erst- und Zweitstimme (Foto: clareich/pixabay.de)

Merkel oder Schulz? Auch wenn die Medien den Wahlkampf oft auf diese Frage reduzieren, ist es doch so, dass wir in Deutschland unseren Kanzler nicht selbst wählen können. Stattdessen haben wir eine Erststimme, mit der wir den Direktkandidaten unseres Wahlkreises wählen, und eine Zweitstimme, die wir einer Partei geben können. Auch den Bundespräsidenten – das sogenannte Staatsoberhaupt – können wir nicht direkt wählen. Er wird von der Bundesversammlung gewählt. In Amerika zum Beispiel ist das anders: Da können die Wähler, wenn auch indirekt, den Präsidenten selbst wählen. Wir haben einen kleinen, Vergleich, verschiedener Wahlsysteme gemacht und uns dazu die Systeme in Frankreich und Amerika angesehen.

Amerika: Indirekte Wahl des Präsidenten

Amerika: Wähler können den Präsidenten hier direkt wählen (Quelle: Mikdev/pixabey.de)

Alle vier Jahre wählen die amerikanischen Wähler durch eine indirekte Wahl den Präsidenten. Dabei bestimmen die Wähler Wahlmänner, die sich schon vorher für einen Kandidaten erklärt haben. Diese wählen anschließend den Präsidenten. Zeitgleich mit der Präsidentenwahl werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Senatssitze neu vergeben. Die Abgeordneten werden direkt gewählt. Präsident oder Präsidentin darf übrigens in Amerika jeder werden, der in den USA geboren ist, mindestens seit 14 Jahren ohne Unterbrechung dort lebt und über 35 Jahre alt ist. Ein Präsident darf einmal wiedergewählt werden und kann somit höchstens acht Jahre lang regieren.

Frankreich – absolute Mehrheitswahl

Frankreich: Bisher mussten alle Präsidenten zwei Wahlrunden überstehen (Foto: Möller)

In Frankreich wird der Präsident (Präsident der Republik) nach absolutem Mehrheitswahlsystem gewählt. In einer ersten Wahlrunde treten alle Kandidaten gegeneinander an. Kann keiner eine einfache Mehrheit, also 50% der Wahlstimmen erreichen, gibt es eine zweite Wahlrunde, in der die Kandidaten, die in der ersten Runde die meisten Stimmen bekommen haben, gegeneinander antreten. Bisher hat noch nie ein Kandidat in der ersten Runde genug Stimmen erhalten, um eine zweite Runde überflüssig zu machen. Für das Amt des Präsidenten antreten dürfen alle französischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die über 18 Jahre alt sind und die bürgerlichen und politischen Rechte besitzen. Ein Kandidat muss außerdem die Unterschrift von 500 Mandatsträgern aus mindestens 30 verschiedenen Departements oder Überseegebietskörperschaften vorweisen. Dabei dürfen nicht mehr als zehn Prozent dieser Mandatsträger aus dem gleichen Departement oder der gleichen Überseegebietskörperschaft stammen.In Frankreich wird der Präsident (Präsident der Republik) nach absolutem Mehrheitswahlsystem gewählt. In einer ersten Wahlrunde treten alle Kandidaten gegeneinander an. Kann keiner eine einfache Mehrheit (50 Prozent der Wahlstimmen erreichen) gibt es eine zweite Wahlrunde, in der die Kandidaten, die in der ersten Runde die meisten Stimmen bekommen haben, gegeneinander antreten. Bisher hat noch nie ein Kandidat in

Fakten rund um Wahlen und Demokratien

2012 gab es laut einer Untersuchung von Freedom House 117 parlamentarische Demokratien. Das entsprach 60 Prozent aller Staaten weltweit. Der bisherige Höchstwert wurde im Jahr 2005 mit 123 parlamentarischen Demokratien erreicht. Die „größte“ Demokratie der Welt ist übrigens Indien: Fast 654 Millionen Wähler können hier in den 28 Bundesstaaten ihre Stimme abgeben. Die Wahl dauert sechs Wochen. Die Demokratie ist die dominierende Staatsform in West- und Zentraleuropa sowie in Nord- und Südamerika.

Die Trumpmania: „Make America great again!“

KOMMENTAR: 219 Millionen Menschen waren an diesem Dienstag, dem 8. November 2016 berechtigt den 45. Präsidenten, Donald Trump (Republikaner) oder erstmals eine Präsidentin, Hillary Clinton (Demokraten) zu wählen. Noch während Wählerstimmen am Mittwochmorgen ausgezählt werden,  ist die Entscheidung schon lange gefallen: Als Florida an den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump ging, war der Traum von einem Durchmarsch Clintons ausgeträumt. Bisher haben 306 Wahlmänner und -frauen ihre Stimme für Trump gegeben – sie sind es, die eine Wahl in den USA entscheiden. Sobald 270 Wahlmänner und -frauen einen Kandidaten gewählt haben, ist die Wahl de facto beendet. In 48 der 52 Staaten gilt dabei die Regel, dass alle Wahlmännerstimmen an den Kandidaten gehen, der eine Mehrheit erhält. Dieses „The Winner-Takes-It-All-Prinzip“ bringt das indirekte Wahlrecht vieler US-Bürger auf den Punkt. Wie bereits zuletzt im Jahr 2000 zieht dadurch der Kandidat ins Weiße Haus ein, der insgesamt weniger Wählerstimmen erhalten hat, aber die Wahlmänner und -frauen überzeugen konnte. Deshalb wird auch das Wahlsystem in Amerika regelmäßig kritisiert; neben den beiden etablierten Parteien und deren Vertretern, die sich konstant bekriegen, gibt es keine Opposition. Andere Parteien haben keine Chance auf politische Mitbestimmung. Und so hat es der Mann geschafft, den die Macher der „Simpsons“ schon vor 16 Jahren in diesem Amt gesehen haben. Es ist nicht nur das Symptom einer fragwürdigen Demokratie, die sich selbst unterläuft, sondern auch beängstigend. Indem er zum Beispiel den Klimawandel als von Menschenhand unabhängig beschreibt, gibt er sich selbst die Erlaubnis, Bodenschätze auszubeuten und dadurch Arbeitsplätze zu schaffen. Machen wir uns nichts vor: Trump als Wirtschaftsliberaler wird bald politische Tatsachen schaffen, im Amt des Präsidenten. In diesen Tagen muss dieser Schock erst einmal verdaut werden.

In gewisser Weise führt die Wahl eines frauenverachtenden Populisten aber auch vor Augen, wie zumindest knapp die Hälfte der amerikanischen Wähler tickt. „Women for Trump“ sagen, sie wollen nicht länger Opfer sein. Natürlich leben wir in schnelllebigen und teilweise unüberschaubaren Zeiten, in der einfache Lösungen Mangelware sind. Aber was macht diese Frauen oder andere Anhänger der Trumpmania zu Opfern? Vielleicht fühlen sie sich durch diesen Mann repräsentiert, der beweist, dass absolut jeder Präsident sein kann – sozusagen dem american dream in Person. Er will Dinge vereinfachen, klare Tatsachen schaffen: Die Mauer an der Grenze zu Mexiko, die Einreisesperre und Ausweisung aller Muslime. Diese Entschlossenheit ist es, die viele nachdenklich und zuweilen besorgt stimmt. In den USA gibt es zwar Studentenproteste, aber dass die Wahl angefochten wird, gilt doch eher als unwahrscheinlich. Für die Bürger der USA bleibt nur zu hoffen, dass sie für sich die richtige Wahl getroffen haben. Die Ehrfurcht vor dem Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten zumindest ist nach dieser Wahl größer denn je. Gleichzeitig drängt sich das Gefühl auf, die Amerikaner halten sich selbst mit Trump einen Spiegel vor. Ob ihnen dieser Anblick gefällt, wird sich im Laufe der Amtszeit des 45. Präsidenten der USA zeigen.