Vom Aussterben bedroht?

„Die FDP bashen ist wie behinderte Kinder hauen“, schreibt der bekannte deutsche Blogger „Fefe“ im September 2011. Tatsächlich ist die aktuelle Legislaturperiode für die Freidemokraten nichts Anderes als eine Katastrophe: Bei den letzten Bundestagswahlen holten sie noch beachtliche 14,6 Prozent der abgegebenen Stimmen, inzwischen dümpeln sie in Umfragen bei gerade noch zwei Prozent – und immer wieder wird die Frage laut: „Wer braucht eigentlich die FDP?“

So genau scheint das keiner mehr zu wissen – keiner, bis auf Vizekanzler Philipp Rösler. Auf dem Dreikönigstreffen der Partei betont er gerade, dass die FDP in Deutschland ganz dringend gebraucht werde. Denn die Liberalen seien die einzige Partei, die entgegen dem momentanen politischen Linkstrend in der Politik wirtschaftliches Wachstum garantiere. Doch schon platzt die nächste Bombe: Die saarländische CDU hat keine Lust mehr, mit der zerstrittenen FDP zusammenzuarbeiten, und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt die Regierungskoalition für gescheitert.

Deutschland hat offensichtlich kein Interesse mehr an der wirtschaftsorientierten Politik, für die Rösler und seine Konsorten stehen: Geplatzte Wahlversprechen, Korruptionsaffären, Ämterzugeschanze, wahlkampfmotivierte Positionswechsel – die Liste der Vertrauensbrüche, die die FDP in den letzten Monaten begangen hat, ist ellenlang. Kein Wunder, dass der Glaube an die Verlässlichkeit der Liberalen abhanden gekommen ist. Da hilft es auch nicht, dass gerade an den wirtschaftspolitischen Ideen festgehalten wird, die Europa in eine tiefe Finanzkrise gestürzt haben. Bei einer Finanzmarkttransaktionssteuer, die ein wichtiges Instrument zur Regulierung der Märkte darstellen würde, stellt sich die vom Aussterben bedrohte Partei weiterhin quer – dabei hat sogar die konservative CDU inzwischen erkannt, dass eben diese Steuer, gegen die sich die Christdemokraten in den letzten Jahren vehement gesperrt haben so langsam nötig wird.

Die FDP steht für ein Festhalten an alten, schon lange überkommenen Wirtschaftskonzepten. Dass sich ein Kampf für diese nicht (mehr) lohnt, hat, das zeigen die Ergebnisse der Umfragen zum politischen Stimmungsbild von Deutschland, die Bevölkerung eingesehen. Was hat die Partei ansonsten zu bieten? Theoretisch: Bürgerrechte. Praktisch: Nichts. Denn die Bürgerrechtspolitik der FDP ist inzwischen kaum noch vorhanden. Selbst aber, wenn jetzt noch eine Rückbesinnung auf liberale gesellschaftliche Ideale stattfinden würde – deren Sinnhaftigkeit ja inzwischen anerkannt werden – würden die Wähler wohl vor allem eines vermuten: Einen Versuch, die politische Spezies „Freidemokrat“ zu erhalten.

Für eine liberale Bürgerrechtspolitik hat sich inzwischen sowieso eine ganz andere Partei gefunden: Die Piraten haben sich in den letzten Monaten zur festen politischen Größe entwickelt. Und im Gegensatz zur FDP werden dem jungen Politnachwuchs Sympathie und Vertrauen entgegengebracht. Was bedeutet, dass dieses letzte Rückzugsthema inzwischen auch an eine andere Partei verloren ist. Wartet die FDP bis zu den nächsten Wahlen nicht mit einem Wunder auf, wird spätestens dann die Frage „Wer braucht die FDP?“ mit einem eindeutigen „Keiner mehr!“ beantwortet werden.

Entscheide dich schon…

Wahlen – schrecklich nervig, oder? Da will Vater Staat meine Meinung zur Politik wissen, bietet mir aber keine geeignete Alternative und ignoriert mich am Ende ja doch. Frustrierend. Dabei kann es ja nur vom Regen in die Traufe gehen.
An den letzten beiden Wochenenden wurde mal wieder gewählt. In Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz der Landtag, in Hessen gab es Kommunalwahlen. Bei uns machten es sich die Stadtväter einfach und ließen den neuen Bürgermeister gleich mitwählen. Praktisch. Da muss ich nur einen Sonntag zur Turnhalle gehen und mein Stimmchen abgeben. Und ja, das habe ich gemacht. Wohl mit bittrem Beigeschmack, doch ich finde es enorm wichtig, dass wir wählen.
In meinem Philosophieseminar sagte ein Mitstudent er ginge ja auch zur Wahl „und dann geb ich meinen Stimmzettel ungültig ab. Damit sag ich was aus.“

Klare Ergebnisse: So endete die Wahl. (Grafik: Obermann)

Nette Meinung. Die ganzen Menschen, die sich deutsche Bürger nennen, aber gar nicht erst zur Wahl gehen, haben bestimmt auch eine Meinung. Sie saßen am Sonntag zu Hause und wundern sich bei den Wahlergebnissen mal wieder, was da zu Stande gekommen ist. Gut, ich wundere mich auch immer wieder, doch ich weiß, dass mein kleiner Stimmzettel mit zu der Balkengrafik der Nachrichten beigetragen hat.
Bleibt ruhig alle zu Hause! Macht es euch gemütlich, wartet auf das Ergebnis! Ich geh zur Wahl und dann ist wenigstens einer von uns mal nicht erstaunt. Wäre doch auch eine nette Idee.
Nein, ich kann sie nicht so ganz verstehen, die Wahlmuffel und Stimmzettelvergewaltiger. Was sagen sie denn damit aus? Dass ihnen egal ist, was mit unserem Land geschieht? Oder denken sie, sie können nichts ändern? Vielleicht kennen sie sich mit Politik auch einfach nicht aus und haben Angst, etwas falsch zu machen. Den Punkt könnte ich ja noch nachvollziehen. Vor jeder Wahl fühle ich mich wie ein keiner Grundschüler. Ich durchwühle Zeitungen, klicke mich durch Parteiseiten, befrage meine Freunde, Familie, Bekannte.
Dabei sind die Wahlmöglichkeiten wirklich nicht so umfangreich. Von vorneherein kann ich Linke und Rechte ausschließen, auch wenn deren Wahlplakate immer für einen Lacher gut sind („1000 Euro Müttergehalt“ – da glaubt nicht mal mein Sohn dran). Ich geh schon allein deshalb wählen, dass den rechten Parteien Prozentpunktanteile fehlen. Ein Grund, der meiner Ansicht nach, vollkommen ausreicht, sich mit der Materie zu befassen. Für die FDP verdiene ich nicht genug und obwohl mein Bruder mich „Öko“ nennt, bin ich nicht grün hinter den Ohren.
Somit bleibt es beim gegenwärtigen Wahlproblem unseres Landes: CDU oder SPD. Da kann ich viel hin oder her überlegen und komme doch auf keinen Zweig, egal welcher Farbe. Entscheid dich endlich, sage ich zu mir selbst. Und mal ehrlich: Entscheiden müssen wir uns alle, selbst die vehementesten Wahlmuffel.
Das fängt ja schon an – ihr werdet lachen – mit dem Thema: Was soll ich heute anziehen?
Jeder Mann, der behauptet, er hätte sich darüber noch nie Gedanken gemacht, lügt. Ich erlebe es oft genug, dass mein Liebster ratlos vor dem Kleiderschrank steht. „Such du mir mal was aus“, sagt er dann und macht, was wir alle nur zu gerne machen: Er gibt die Entscheidung ab.
Selbes Spiel beim Abendessen. „Mir egal, warum fragst du mich überhaupt?“, mosert er und setzt noch hinzu: „Du bist doch viel wählerischer als ich.“ Den Tick treibe ich ihm aber gerne aus, indem ich Hähnchen vorschlage. So ist das nämlich mit Entscheidungen, sie stehen für einen selbst, nicht für andere. Ich mag Hähnchen, aber ich weiß auch, dass er es nicht mag.
Ich will jetzt aber nicht behaupten, ich wäre die Königin der Entscheidungen. Oft genug sehe ich mich in einem Dilemma, das mich innerlich zu zerreißen droht. Soll ich das jetzt kaufen, oder nicht? Kann ich meine Hausarbeit so abschicken? Welches Thema will ich überhaupt behandeln? Bleib ich bei meinem kranken Kind, trotz sorgsamer Oma, oder geh ich in die Uni? Eine Liste, die sich beliebig fortsetzen lässt. Entscheidungen, die mir niemand abnehmen kann und darum rate ich mir, was ich euch auch rate: Entscheidet euch!
Mehr als einen Fehler machen können wir nicht und im Poesialbum meiner Mutter steht (nein, ich weiß die genaue Quelle leider nicht): „Aus Fehlern wird man klug, darum ist einer nie genug.“
Oder habt ihr noch nie einen Fehler gemacht, der sich am Ende als etwas Gutes herausgestellt hat? Damit bis in zwei Wochen.

Die Daten für die Wahlergebnisse stammen von:
http://www.wahlen.rlp.de/ltw/wahlen/2011/index.html

Vorschau:Lea nimmt nächste Woche für euch mal den neuen Kraftstoff E10 unter die Lupe.