Die anderen Gewinner

Kommentar: Die politische Institution Europa scheint nicht einmal jeden zweiten Deutschen zu interessieren: Gerade einmal knapp 48 Prozent der Wahlberechtigten hat es vor zwei Wochen in die Wahllokale getrieben. Dass die Nichtteilnahme an einer Wahl prinzipiell kleine Parteien begünstigt, ist allgemein bekannt. Und siehe da: Mit dem Wegfall der Sperrklausel sind es statt sieben Parteien, die Deutschland in das Europaparlament entsendet, plötzlich vierzehn. Reizthema nach der Wahl ist das Erstarken der eurokritischen Alternative für Deutschland, die beachtliche sieben Sitze erreichen konnte. In diesem Glanz scheint ein anderes Phänomen unterzugehen: Der Triumph der Satirepartei Die PARTEI.

Mit 0,6 Prozent gelang es der Spaßpartei aus dem Umfeld des Satiremagazins Titanic, einen Sitz in Straßburg zu erringen. Der Erkenntnisgewinn auf politischer Ebene ist von mäßigem Interesse. Hier bestätigt sich das, was längst bekannt ist: Der Europawahl wird nicht mit gebührendem Ernst begegnet – immerhin haben knapp 185.000 Wähler ihr Kreuz bei der Partei Die PARTEI gesetzt.

Aufschlussreicher erscheint es da, den größeren, kulturellen Rahmen zu betrachten, sofern eine solche Trennung überhaupt vollzogen werden kann. Ernste, politische Ziele sind es kaum, die den Spaßmachern ihren Sitz beschert haben. Niemand wird ernsthaft daran interessiert sein, die Schweiz einzumauern. Politische Nichtpolitik – Blödeleien mit politischem Anstrich – ist es, die sich die Partei auf ihre Banner und vor allem auf ihre Plakate schreibt: G1-Schulsystem, Faulenquote, Markus Lanz und vieles mehr.

Es sind Sätze wie „Kein deutscher Manager ist mehr als 25.000 mal mehr wert als ein beliebiger Arbeiter“, die die Erklärung der Forderung nach Begrenzung von Managergehältern auf das 25.000-fache eines Arbeiterlohns illustrieren und den Charme der Organisation charakterisieren: Die PARTEI greift Kontroversen auf, reagiert mit absurden Forderungen und stellt politisch inkorrekte bis menschenverachtende Erklärungen nach. Was andere Parteien Kopf und Kragen kosten würde, ist hier Erfolgsrezept: Die Parolen sind so grotesk, dass sie eine eigene politisch-unpolitische Gegenwelt erschaffen. In ihr wird das politische Treiben durch gewitzten Einsatz politischer Sprache und gekonntem Schauspiel so dermaßen karikiert, dass jeder noch so grobe Unfug sofort vergeben wird.

In dieser Groteske demonstriert sich die PARTEI als wahrer Meister politischer Popkultur: Die Nonsensstatements referieren regelmäßig auf mehr oder weniger aktuelle Streitthemen, Geschichte und Erinnerungskultur sowie politische und außerpolitische Prominenz. Vielleicht – so kann man schlussfolgern – muss die Partei mehr als Mediensatire denn als Politiksatire gelesen werden. Vor allem das mediale Auftreten politischer Größen nämlich ist es, das die Partei – allen voran Chefsatiriker Martin Sonneborn – persifliert. Unterstrichen wird das durch ein gehöriges Maß an geradezu dreister Selbstinszenierung. Dass es einer solchen Gruppe nun gelingt, ins Europaparlament einzuziehen – das ist ganz große Kunst, die das politische System ad absurdum führt. Es ist kein politisches, sondern ein unterhalterisches Kapital, mit dem die PARTEI die Interessen der Bevölkerung bedient.

Verlässt man die Ebene des Scheinbar-politischen und kehrt zurück auf die Ebene des Tatsächlich-politischen, kann man – natürlich mit einiger Berechtigung – fragen: „Was ist denn damit nun gewonnen?“ Zunächst einmal recht wenig: Wie subtil die Satiriker ihren Holzhammer auch schwingen mögen, es ist eben doch ein Holzhammer, der geschwungen wird. Die PARTEI mag polarisieren – man findet sie lustig oder nicht. Die Frage nach Identifikation mit Inhalten – oder vielmehr mit Gegeninhalten – stellt sich aber kaum. Ein vorhandenes Unrechtsbewusstsein mag bedient werden, geweckt wird es aber durch die Äußerungen noch lange nicht. Dafür sind diese eben doch zu absurd.
Umsonst ist der Wahlerfolg der Gruppe aber trotzdem nicht. Im Gegenteil: Einerseits besteht natürlich die Chance, dass sich amüsierte Politikverdrossene durch Interesse an den Äußerungen indirekt mit politischer Materie auseinandersetzen. Andererseits aber – und das ist die viel größere Chance – kann die PARTEI über die kommende Legislaturperiode dem gesamten Wahlvolk massiv auf die Nerven gehen. Treibt die mögliche Empörung über Unfug im Europaparlament bei den nächsten Wahlen auch nur ein paar Wähler mehr in die Wahllokale, ist eine ganze Menge erreicht – und ganz nebenbei, das ist nicht zu vergessen, verspräche das ja auch einige Unterhaltung.