Du kotzt mich an

schwarz-2016

Liebes 2016,

Du kotzt mich an. Du bist die Beziehung, die man so sehr bereut. Du bist die Grippe, die man im Sommer hat, während alle anderen im Schwimmbad Spaß haben. Du bist die Verwandtschaft, die einen immer kritisiert. Kurz um: Es würde einem besser gehen ohne dich.

Selbst ein Kampf mit Voldemord erscheint stellenweise verlockender als das Weltgeschehen in diesem Jahr. Aber kam jemals ein Brief aus Hogwarts? Nein.
Stattdessen hast du Helden meiner Kindheit und prägende Persönlichkeiten meiner Jugend genommen – vielen Dank dafür. Rickman, Schell, Wiesel, Spencer, Ali, Gentscher, Williemsen, Michael, Prince, Cohen, Bowie, Fisher und Wölli Rohde – um nur einige zu nennen.

Trump als Präsident der USA, Brexit, stätige wachsende AfD-Umfrage-Werte, immer größere Unterstützung von populistischen Parteien in ganz Europa, der Amoklauf in München, der Putschversuch in Istanbul und die Folgen, die Ermordung der Brexit-Gegnerin Jo Cox, Anschläge in Brüssel, Istanbul, Berlin, Würzburg, Orlando, Nizza, Ansbach, Bagdad, Tartus, Dschabl und noch so vielen anderen Orten, die aber kaum mediale Berichterstattung erfahren haben. Wirklich tolle Leistung.

Wenn ich nun eines von deinen Vorgängern gelernt habe, dann, dass solche Erlebnisse, sowohl unsere privaten Tragödien als auch die gesamtgesellschaftlichen Vorfälle, ihre Spuren hinterlassen werden. Ein paar werden uns nächstes Jahr noch beschäftigen, andere werden wir relativ schnell vergessen, manche werden wir jedoch nie aus unseren Gedanken löschen können, selbst wenn wir uns nichts mehr wünschen. Ich habe aber auch gelernt, dass Kämpfen gegen alle Widerstände die richtige Methode ist – immer.

Also kämpft! Lebt! Macht etwas aus dem nächsten Jahr, selbst wenn es genauso aussichtslos erscheint wie dieses. Ja, das Leben ist scheiße. Nicht nur das – es ist verdammt ungerecht, hinterhältig, anstrengend. Und die Menschen, die darin umherstolzieren, machen das Ganze oftmals nicht besser. Freunde aufgeben zu müssen, weil man erkannt hat, dass sie nie welche waren, schmerzt. Verlassen zu werden, obwohl man zutiefst davon überzeugt ist, für den anderen perfekt zu sein, schmerzt. Von jemand Abschied nehmen und erkennen zu müssen, dass es nie genug gemeinsam verbrachte Zeit gab, schmerzt. Das Leben ist keine Facebook-Chronik, bei der nur die schönen Bilder mit Filter geteilt werden. Das Leben ist voller Schmerz, voller Leid. Besonders dieses Jahr. Aber es ist bald vorbei – so wie alles vorübergeht, sein Ende findet. Das Leben ist viel fragiler und kürzer als wir es unter Klausurenstress, Rechnungsüberweisungen und der medialen Selbstinszenierung begreifen.

Also macht das Beste daraus! Findet Zeit, nicht Zeug. Genießt das Leben. Geht raus. Redet miteinander, anstatt per WhatsApp zu fragen, wie es läuft. Seid mutig, geht Risiken ein, macht die Dinge, vor denen ihr euch fürchtet, bezieht Stellung, tretet für andere ein, stellt euch eurem Herzschmerz und versucht weiter zu leben. Und nein, es ist nicht mutig, mit 20% Akku das Haus zu verlassen. Macht euch weniger zu Sklaven der Technik, Likes definieren nicht euer Selbst – genießt das reale Leben.

Rock am Ring 2015

Genießt das (reale) Leben: Pogt auf Festivals!

Pogt auf Festivals, schlendert über Weihnachtsmärkte, fahrt Achterbahnen in Freizeitparks. Lasst euch keine Angst machen. Nicht von Anschlägen, nicht von populistischen Parteien, die Flüchtlinge generalisieren und zur allgegenwärtigen Gefahr erklären. Diese Menschen fliehen vor unfassbarer Armut (die auch aus der westlichen Wirtschaftsweise resultiert) und Krieg. Für sie sind Anschläge Normalität. Für uns sollte es Normalität werden, solchen Menschen zu helfen. Genau jetzt ist die Zeit, für die Werte von Demokratie und Freiheit einzutreten. Gegen Hass und Gewalt. Ja, 2016 war in großen Teilen scheiße, aber es liegt an uns, das Beste aus 2017 zu machen.

Österreich erteilt dem Rechtspopulismus eine Absage

KOMMENTAR: Nach dem Brexit-Votum und der Trump-Wahl hatten viele einen weiteren Erfolg für den Populismus prognostiziert. Am Sonntag,  4. Dezember wurde durch eine basisdemokratische Direktwahl aller Bürger der Bundespräsident Österreichs bestimmt. Alexander Van der Bellen (Grünen-nahe) wird als neues Staatsoberhaupt vereinigt werden. Prognosen sahen dagegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer (FPÖ) als Favoriten. Doch schon vor der Auszählung der Briefwahlstimmen war die Entscheidung der Österreicher abzusehen: Mit 51,68 % gewinnt Van der Bellen den Wahlkrimi.

Der erste Wahlgang Anfang des Jahres

Bereits im April 2016 wurde eine Wahl abgehalten, in der fünf Männer und eine Frau kandidierten. Qualifizieren konnten sich allerdings nur Norbert Hofer mit 35% und Alexander Van der Bellen mit 21% der gültigen Stimmen. Die Stichwahl am 22. Mai  entschied Van der Bellen mit 50,3% gegenüber Hofer mit 49,7% für sich – hier war jedoch aufgrund des knappen Ergebnisses die Briefwahl entscheidend. Die Wahlbeteiligung bei diesem Wahlgang betrug 72,7%. Die Angst war groß, dass Hofer bei einer erneuten Wahl das Ergebnis drehen könnte. Auf einschlägigen Internetseiten wurde gar das 3:0 für die globale Neurechte-Bewegung prophezeit. Doch Heinz-Christian Strache, Hofers Zustellungsbevollmächtigter, reichte eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof ein, der aufgrund kleinerer Mängel stattgegeben wurde. Somit wurde einen Neuwahl fällig, auch wenn tatsächlich keinerlei Manipulation nachweisbar war.

Der zweite Wahlgang

Die Wahlwiederholung verzögerte sich aufgrund fehlerhafter Briefwahlunterlagen und diesen Aufschub nutzte Van der Bellen für sich aus: Er schafft es im zweiten Anlauf mehr für sich zu mobilisieren als Hofer. Die Wahlbeteiligung stieg insgesamt auf 73,8% laut orf.at. Es scheint ein neues Demokratiebewusstsein erwacht zu sein, denn der Wählerkreis der Rechtspopulisten ist weithin bekannt. In diesem Falle aber, so zumindest schreibt die ZEIT, haben „Frauen die Wahl in Österreich entschieden“. Insbesondere die unter 60-jährigen stimmen in der Mehrheit für den 72-jährigen Wirtschaftsprofessor und damit für eine liberalere, weltoffene Politik.

Was bedeutet dieses Ergebnis?

Was sind die Lehren aus dieser Wahl? Zunächst ist die Symbolkraft enorm, ein regelrechtes Aufatmen gegenüber dem prognostizierten Durchmarsch der Neurechten. Die Befugnisse des Bundespräsidenten sind außerdem in Österreich sehr weitreichend, die Einflussnahme des Grünen-nahen Wirtschaftsprofessors kann sich also durchaus positiv auswirken. Dabei wird aber das innenpolitisch lange schwelende Problem letztlich nur überdeckt, denn obwohl Van der Bellen die Bundesregierung und den Nationalrat ernennen und entlassen kann, so erhält die nationalistisch orientierte FPÖ nach wie vor eine deutliche Mehrheit aus der Bevölkerung. International, so verlautet der Österreichische Kurier fast selbstironisch, sei Van der Bellen allen egal. Was bleibt, ist die Tatsache, dass die Prognosen erneut falsch lagen, das Expertentum immer mehr in Frage gestellt wird und dass ob der Undurchsichtigkeit der sozialen Medien ein – wenn auch nicht gerade ganz neuer – Unsicherheitsfaktor hinzukommt.

„Totengräber der Demokratie“?

Die NPD diagnostiziert den Untergang der Demokratie. Provokant versendet die Partei Briefe, die der demokratischen Gesellschaft den Tod bescheinigen. Empfänger: Bundestagsabgeordnete, die für den europäischen Rettungsschirm stimmten.

Und die NPD geht noch weiter: Auf ihrer Homepage sollen die Namen der Befürworter des Finanzpaktes veröffentlicht werden, um das vermeintlich demokratiefeindliche Verhalten für die Nachwelt zu dokumentieren.

Zynisch vergleichen die Rechtsextremen die Einführung eines Rettungsschirms mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933. Dieses Gesetz ermöglichte der NSDAP die Machtergreifung und schließlich die Errichtung des dritten Reichs. Dem Ermächtigungsgesetz widersprachen damals 94 SPD-Abgeordnete.

Die Briefe gehen wohl auf den NPD-Vorsitzenden Holger Apfel zurück. Der Vorwurf: Die Zustimmung zur Errichtung des Rettungsschirms sei nichts weiter als eine Freigabe der Plünderung von deutschem Einkommen und deutschen Ersparnissen. Besagte Abgeordnete haben sich durch ihre Unterstützung des Schirms als „Totengräber von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Selbstbestimmung“ betätigt, so Apfel.

Offensichtlich geht es Apfel und seiner rechtsextremen NPD hier um Öffentlichkeitswirksamkeit. Mit populistischen Versprechen, Aktionen und Parolen versucht die NPD immer wieder, Jung- und Protestwähler auf ihre Seite zu ziehen.

Dass dieses Vorgehen durchaus erfolgsversprechend sein kann, zeigt der öffentliche Umgang mit den Plänen zur Rettung verschuldeter Staaten wie Griechenland. Die Finanzhilfen für den bankrotten Staat stießen teilweise auf breite Ablehnung.

Braune Wut

Eine Serie rechtsextremer Gewalt erschüttert Deutschland. Nachdem der 2007 begangene Polizistenmord von Heilbronn nun aufgeklärt wurde, konnte eine Reihe bisher ungeklärter Morde mit der rechtsextremen Organisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ in Verbindung gebracht werden. Nach und nach wird klar, was für eine massive Bedrohung der Rechtsterrorismus für Deutschland darstellt.

Im Juli 2011 verübt Anders Behring Breivik zwei Attentate, denen dutzende Menschen zum Opfer fallen. Unter Benutzung einer Autobombe begeht Breivik einen Sprengstoffanschlag im Osloer Regierungsviertel, um kurze Zeit später 68 Jugendliche in einem parteigebundenen Ferienlager auf der Insel Utøya niederzustrecken. Ein von ihm veröffentlichtes, politisches Manifest offenbart Motive und Hintergründe der Tat: Breivik sieht die Zukunft von Europa bedroht durch eine vermeintliche Überfremdung und die Ausbreitung eines von ihm angenommenen Kulturmarxismus.

Weltweit reagiert man entsetzt auf die Anschläge. Anstatt aber eine kritische Auseinandersetzung mit den Gefahren des Rechtsterrorismus zu forcieren, schreibt man Breivik als gestörten Einzelfall ab. Gefahren durch rechtsmotivierten Extremismus beständen, so das damalige Credo, für die deutsche Bevölkerung in keinem Falle.

Doch die Enthüllungen um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ weisen in eine andere Richtung: Mitglieder der terroristischen Vereinigung hatten nicht nur eine deutschlandweite Mordserie zu verantworten, es gab darüber hinaus einige – zum Teil glücklicherweise gescheiterte – Sprengstoffanschläge.

Rechtsextremer Terror ist in Deutschland also in keiner Weise nur eine Fantasie – er stellt heute eine ganz reale Bedrohung dar. Wie kann es aber sein, dass in einem Land mit einer Vergangenheit, wie Deutschland sie hat, nach wie vor so achtlos mit der Problematik rechtsextremer Gewalt umgegangen wird? Bis heute ist eine offen menschenverachtende und demokratiefeindliche Partei wie die NPD in der Politiklandschaft zumindest geduldet, Programme und Initiativen gegen rechte Gewalt werden generell, auch von Seiten des Staates, unter den Generalverdacht des Linksextremismus gestellt und auch die breite Bevölkerung geht nur sehr lax mit der Problematik der Fremdenfeindlichkeit um, wie die Debatte um Thilo Sarrazin im letzten Jahr gezeigt hat.

Parallel dazu erstarken in vielen europäischen Staaten die Rechtsparteien, die teilweise unter Äußerung populistischster Thesen gegen Randgruppen und Minderheiten hetzen, um auf Stimmenfang zu gehen. Diese Entwicklungen zeigen: Ein öffentlicher Diskurs, eine bundesweite (oder besser: europaweite) Aufklärungskampagne sowie eine verstärkte Auseinandersetzung mit den sozialen Problemen bezüglich Migration und Integration ist so nötig wie noch nie.

Denn durch Globalisierung und Vernetzung wird die Welt immer kleiner; die Integrationsproblematik ist eine brennende Zeitfrage. Die Wanderung zwischen den Nationen wird in den nächsten Jahren nicht geringer werden, ganz im Gegenteil: Sie wird weiterhin steigen. Ein so mangelhafter Umgang mit den dadurch entstehenden Konflikten, wie er aktuell gepflegt wird, führt ohne eine grundlegende Änderung in der Wahrnehmung von Zuwanderern zu einem Ausbau der Ressentiments. Hier setzen die Parteien des rechten Politspektrums an: Ganz im Gegensatz zu den größeren Parteien bieten sie vermeintlich attraktive Lösungen im Umgang mit Migranten – doch anstelle durchdachter, tatsächlich an der Gegenwart orientierten Ansätzen bieten die Rechten wutgeprägte Hassfantasien, die auf den ersten Blick möglicherweise logisch wirken, in ihrer Ausführung aber einen Zusammenbruch des Staatswesens nach sich ziehen würden. Wer heute noch glaubt, dass ein Staat wirtschaftliche und soziale Probleme dadurch lösen könnte, alle Migranten abzuschieben, offenbart mehr als eine ethisch zumindest fragwürdige Haltung: nämlich ein absolutes wirtschaftliches Unverständnis. Die tatsächliche Abschiebung der Migranten nämlich hätte für vermutlich jeden Staat der Erde einen fatalen Wirtschaftskollaps zur Folge; schon deshalb, weil unzählige Arbeitskräfte fehlen würden.

Die gesellschaftliche Toleranz gegenüber intoleranten Parteien wie der NPD, allgemeiner auch gegenüber fremdenfeindlich motivierten Äußerungen ist es, die nun den Boden legt für rechtsextreme Wahnsinnstaten, denen immer wieder Menschen zum Opfer fallen. Denn solange ein rassistischer Diskurs in irgendeiner Form als salonfähig empfunden wird, erhalten rechtsextreme Organisationen weiterhin Zulauf von Menschen, die von der gelebten Tagespolitik frustriert sind.

Das rechtsextreme Milieu zeichnet sich durch ein erhöhtes Aggressionspotential aus. Es wird gepöbelt, gehetzt und gehasst. Eine Bedrohung, die nur durch konzentrierte Aufklärungsarbeit auf allen Ebenen der Gesellschaft neutralisiert werden kann.