EU-Wahlen 2014 – eine kleine Auswertung

Gestern ging ein bedeutender Wahltag für die Europäische Union vorbei. Seit Donnerstag, den 22.05., konnten die Bürger das EU-Parlament wählen.  Die Ergebnisse in Deutschland sind nicht sehr überraschend – die CDU bleibt mit Verlusten die stärkste Partei, gefolgt von SPD und Grünen. Die europakritische Partei AFD zieht mit rund 7 Prozent erstmalig ins EU-Parlament ein. Erstmalig konnten auch kleine Parteien den Einzug schaffen, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde im Februar diesen Jahres gekippt hatte.

Nun erheben sowohl der Luxemburger Jean-Claude Juncker von der Fraktion der Konservativen als auch der Deutsche Martin Schulz Anspruch auf den Posten des Kommissionspräsidenten, der vom EU-Parlament gewählt wird. Beide wurden von den großen Parteienfamilien als Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Die Fraktionsbildung des Parlaments ist dabei mitentscheidend. Diese gestaltet sich etwas anders als auf nationalstaatlicher Ebene: Denn mögen viele Parteien in den EU-Ländern ähnlich heißen und positioniert sein, so vertreten sie dennoch unterschiedliche Interessen, was eine Fraktionsbildung erschwert.

Einen großen Zuspruch fanden dieses Jahr rechtspopulistische, europakritische Parteien. In Frankreich hat mit 26 Prozent der rechtsextreme „Front National“ von Marine Le Pen die meisten Stimmen bekommen. In Großbritannien konnte die „United Kingdom Independence Party“ – kurz UKIP – große Zugewinne erreichen. UKIP-Chef Nigel Farage sagte in einem Interview zu dem Wahlerfolg: „Ich will nicht nur, dass Großbritannien die Europäische Union verlässt. Ich will, dass Europa die Europäische Union verlässt.“

Die Wahlbeteiligung in Deutschland lag bei rund 49 Prozent. In ganz Europa konnten rund 400 Millionen Menschen aus 28 Ländern wählen gehen. Besonders gering war die Wahlbeteiligung in den osteuropäischen Ländern: In der Slowakei lag sie bei nur knapp 13 Prozent. Auch in Spanien und Italien ging die Wahlbeteiligung zurück.

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