Die NSA-Spitzelaffäre im zweiten Jahr

KOMMENTAR: Alle paar Monate gibt es einen neuen Eklat: Die Geheimdienstorganisation NSA scheint nicht nur das Kanzlerhandy im Visier zu haben, sondern ist vielmehr personell und technisch so gut ausgestattet, dass sie überhaupt keine Selektion vornehmen muss – die ganze … Weiterlesen

Die Weltmeisterschaftsverblendung

KOMMENTAR: Ein ganzes Land ist im Ausnahmezustand: die Fußball-Weltmeisterschaft findet dieses Jahr in Brasilien – auf dem Rücken der Einheimischen – statt, die sich von ihrer Regierung verkauft fühlen. Bereits im Vorfeld der Spiele kam es deshalb zu Massenprotesten. Es … Weiterlesen

Europawahl 2014 – Ein Überblick

KOMMENTAR: Seit Mittwoch, 26. Februar 2014, ist die Drei-Prozent-Hürde in Deutschland gekippt worden – das entschied das Bundesverfassungsgericht. Er kommt damit der Klage 19 kleiner Parteien und mehr als tausend Bürgern nach, deren Anliegen es ist, die Europawahlen gerechter und … Weiterlesen

„Inhalte abschaffen“ – die Hochschulpartei Die LISTE im Interview

In den vergangenen Wochen mischte eine Partei den Hochschulwahlkampf der Universität Mannheim kräftig auf: Sie provozierten, parodierten, deformierten, echauffierten und stürmten Wahlkampfveranstaltungen. Sie warben mit Wahlkampfparolen wie „Externe angreifen“, eine „Männerquote in Geisteswissenschaften“ oder ein „Aussageverweigerungsrecht in Klausuren!“ – die … Weiterlesen

„The little Cold War“ – so heißt es aus dem Weißen Haus

KOMMENTAR: In der vergangenen Woche überschlugen sich die Ereignisse in der Ukraine: Zusehens spitzte sich die Krim-Problematik weiter zu; das Land ist nunmehr zerrissen in Ost und West. Nach dem Putsch der Regierung in Kiew sowie der Einsetzung einer vermeintlich … Weiterlesen

„Niemand ist eine Insel“ – Die Schweiz und ihre Eigenbrötelei

Nach dem „Nein“ zu Minarett und Vollkörperverhüllung gaben in einer erneuten Volksabstimmung am Sonntag, den 7. Februar 2014, 50,3 Prozent – eine knappe Mehrheit der Bevölkerung – eine Ja-Stimme für die eidgenössische Volksinitiative der im nationalkonservativen bis rechtspopulistischen Spektrum zu … Weiterlesen

Krisenherd Afrika

Ein erneuter Einsatz für die Bundeswehr? In der vergangenen Woche war dies zumindest in der Süddeutschen Zeitung zu lesen. Nachdem die Vereinten Nationen am Donnerstag, den 16.1., vor der Gefahr eines Völkermordes in Zentralafrika warnte, sieht die Große Koalition nun … Weiterlesen

Ein weltweites Atom-Update

Nachdem bereits während des historischen Telefongesprächs Ende September – das erste seit 1979 – das umstrittene Atomprogramm des Irans im Zentrum stand, wird aus dem 15 minütigen Privatgespräch zwischen dem US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama und dem iranischen Staatsführer Hassan Rohani, … Weiterlesen

Der Freund hört mit

Kaum ist die erste Welle der Empörung – über die Face2Face bereits im Juni dieses Jahres berichtete – in Deutschland abgeflacht, ergießt sich der NSA-Abhörskandal in einer neuen Welle über das Land: Bundeskanzlerin Angela Merkel soll in großem Stil ausgehorcht … Weiterlesen

Nach der Wahl ist nichts mehr wie vor der Wahl

Rund eine Woche nach der Wahl werden nun Konsequenzen gezogen, zumeist personeller Art. Auf einem kleinen Parteitag beginnen die Grünen mit der Fehleranalyse und begeben sich auf die Suche nach ihrem „grünen Ich“, der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung der Partei. Die … Weiterlesen